Konferenzen (verpflichtende Teilnahme)

Zu trennen ist die Teilnahme bei Klassenkonferenzen und Teilkonferenzen, die aufgrund von Entscheidungen der Gesamtkonferenz eingerichtet wurden.

Es stellt sich die Frage, ob bei Klassenkonferenzen, in denen über Erziehungsmaßnahmen oder Ordnungsmaßnahmen entschieden wird, alle Lehrkräfte, die der zuständigen Klassenkonferenz angehören, teilnehmen müssen, selbst wenn einzelne Lehrkräfte die betroffenen Schülerinnen und Schüler selbst nicht unterrichten.

§ 61 Abs. 5 NSchG besagt hierzu: „Über Ordnungsmaßnahmen entscheidet die Klassenkonferenz..." Unter Verweis auf § 35 Abs. 2 NSchG wird ausgeführt, dass die Klassenkonferenz in allen Angelegenheiten berät und entscheidet, die die Klasse und einzelne Schülerinnen und Schüler betreffen. Hervorgehoben wird dabei auch, dass auch fächerübergreifend (und damit sind dann auch die Lehrkräfte gemeint, die die einzelnen Schülerinnen und Schüler nicht direkt unterrichten) entschieden wird. In besonderen Maßnahmen gegenüber betroffenen Schülerinnen und Schülern kann darüber hinaus auch die Gesamtkonferenz (in der auch wiederum Lehrkräfte sind, die die einzelnen Schülerinnen und Schüler nicht selbst unterrichten) tätig werden.

Der Grund für diese Rechtssystematik ist, dass durch die Teilnahme aller Lehrkräfte bei einer Klassenkonferenz bezüglich Ordnungsmaßnahmen eine gewisse Objektivität der Entscheidungen gewährleistet sein soll und gerade auch Lehrkräfte mitentscheiden sollen, die die einzelnen Schülerinnen und Schüler eben gerade nicht selbst unterrichten.

Für Teilkonferenzen gilt § 36 Abs. 3 Nds. Schulgesetz (NSchG). Hiernach gehören den Teilkonferenzen als Mitglieder mit Stimmrecht die in dem jeweiligen Bereich tätigen Lehrkräfte und pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an. Nach der Kommentierung (Bräth/Eickmann/Galas, Nds. Schulgesetz Kommentar, 8. Auflage, 2014, § 36 Rz. 4) sind in einem Bereich tätig nicht nur Lehrkräfte, die dort zum Zeitpunkt der Konferenz unterrichten, sondern auch diejenigen Lehrkräfte, die in dem Schuljahr, in dem die Teilkonferenz stattfindet, in dem Bereich planmäßig unterrichtet haben.