Mehrarbeit

Grundsätzlich gelten die Regelungen der Nds. Arbeitszeitverordnung der Beamtinnen und Beamten an öffentlichen Schulen (Nds. ArbZVO-Schule). Über die Sonderbestimmungen für Lehrkräfte im TV-L gelten diese Regelungen auch für Angestellte an öffentlichen Schulen.

Die Besonderheit dieser Regelungen besteht unter anderem darin, dass nur ein Teil der Arbeitszeit festgelegt wird, nämlich die Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte. Nach § 4 Nds. ArbZVO-Schule kann aus dienstlichen Gründen die Unterrichtsverpflichtung bis zu 4 Stunden wöchentlich überschritten oder bis zur Hälfte unterschritten werden. Hierbei handelt es sich rechtlich nicht um angeordnete Mehrarbeit. Dies bedeutet, dass Plusstunden, die nicht mehr als Freizeit ausgeglichen werden können, nicht finanziell abzugelten sind. Ebenso verhält es sich aber auch im umgekehrten Fall: Wären Minusstunden vorhanden, würden diese auch nicht vom Gehalt abgezogen werden.

Allerdings bestimmt § 4 ArbZVO-Schule auch, dass Mehr- oder Minderzeiten am Ende des Schulhalbjahres 40 Unterrichtsstunden nicht überschreiten sollen. „Sollen" heißt, dass möglichst zeitnah ein Ausgleich stattfinden soll. Es sollte darauf geachtet werden, dass sich entsprechende Plus- oder Minusstunden nicht zu sehr anhäufen und ein zeitnaher Ausgleich gegenüber der Schulleitung eingefordert wird.

Hieraus ergibt sich, dass es keinen Anspruch auf Beschäftigung im Rahmen der Unterrichtsverpflichtung gibt. Minusstunden, die nicht mehr ausgeglichen werden können, weil Lehrkräfte pensioniert werden, führen weder zu einem Hinausschieben des Renten- oder Pensionseintritts, noch werden sie von den Bezügen abgezogen.

Etwas anderes gilt für Stunden, die im Rahmen eines Arbeitszeitkontos geleistet wurden. Hierbei handelt es sich um per Verordnung (ArbZVO-Schule) angeordnete bzw. vertraglich vereinbarte (freiwilliges Arbeitszeitkonto) Mehrarbeit. Diese Stunden werden finanziell ausgeglichen, wenn ein Freizeitausgleich nicht mehr möglich ist.

Siehe auch Arbeitszeit Lehrkräfte