Dienstbesprechungen

Die Besonderheit der Regelung der Nds. Arbeitszeitverordnung der Beamtinnen und Beamten an öffentlichen Schulen (ArbZVO-Schule) besteht unter anderem darin, dass nur ein Teil der Arbeitszeit festgelegt wird, nämlich die Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte. Ansonsten heißt es in § 2 ArbZVO-Schule: „Soweit die Lehrkräfte nicht Unterrichtsverpflichtungen oder andere Verpflichtungen zu bestimmten Zeit wahrzunehmen haben, sind sie in der Erfüllung ihrer Aufgaben zeitlich nicht gebunden." Dies bedeutet, dass die Stunden, die über die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung hinaus Arbeitszeit sind, frei verplant werden können, solange nicht bestimmte Dienstverpflichtungen wahrzunehmen sind.

Kraft ihrer Eigenverantwortlichkeit in Bezug auf die Organisation der Schule kann die Schulleitung das Kollegium verpflichten, zu bestimmten Zeiten schulische Verpflichtungen wahrzunehmen. Grundsätzlich kann die Schulleitung also auch anordnen, dass zu bestimmten festgelegten Zeiten Dienstbesprechungen abgehalten werden. Die Schulleitung ist auch nicht verpflichtet, sich in Bezug auf die Notwendigkeit derartiger Besprechungen zu erklären oder Inhalte vorab festzulegen.

Ggf. könnte die Festsetzung von Dienstbesprechungen zu bestimmten Zeiten eine mitbestimmungspflichtige Maßnahme im Sinne des § 64 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG) sein. Sollten sich daher Dienstbesprechungen häufen bzw. stets ungewöhnlich lange dauern, sollte der Schulpersonalrat hierauf angesprochen werden.

Siehe auch Arbeitszeit Lehrkräfte