Wiedereingliederung – Angestellte

Das betriebliche Wiedereingliederungsmanagement hinsichtlich des gesundheitsgerechten Einsatzes der/des Betroffenen ist in § 84 SGB IX wie folgt geregelt:

Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes v. 19.6.2001, BGBl. I S. 1046)

§ 84 Prävention
(1) Der Arbeitgeber schaltet bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeits- oder sonstigen Beschäftigungsverhältnis, die zur Gefährdung dieses Verhältnisses führen können, möglichst frühzeitig die Schwerbehindertenvertretung und die in § 93 genannten Vertretungen sowie das Integrationsamt ein, um mit ihnen alle Möglichkeiten und alle zur Verfügung stehenden Hilfen zur Beratung und mögliche finanzielle Leistungen zu erörtern, mit denen die Schwierigkeiten beseitigt werden können und das Arbeits- oder sonstige Beschäftigungsverhältnis möglichst dauerhaft fortgesetzt werden kann.

(2) Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, klärt der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung im Sinne des § 93, bei schwerbehinderten Menschen außerdem mit der Schwerbehindertenvertretung, mit Zustimmung und Beteiligung der betroffenen Person die Möglichkeiten, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden werden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann (betriebliches Eingliederungsmanagement). Soweit erforderlich wird der Werks- oder Betriebsarzt hinzugezogen. Die betroffene Person oder ihr gesetzlicher Vertreter ist zuvor auf die Ziele des betrieblichen Eingliederungsmanagements sowie auf Art und Umfang der hierfür erhobenen und verwendeten Daten hinzuweisen. Kommen Leistungen zur Teilhabe oder begleitende Hilfen im Arbeitsleben in Betracht, werden vom Arbeitgeber die örtlichen gemeinsamen Servicestellen oder bei schwerbehinderten Beschäftigten das Integrationsamt hinzugezogen. Diese wirken darauf hin, dass die erforderlichen Leistungen oder Hilfen unverzüglich beantragt und innerhalb der Frist des § 14 Abs. 2 Satz 2 erbracht werden. Die zuständige Interessenvertretung im Sinne des § 93, bei schwerbehinderten Menschen außerdem die Schwerbehindertenvertretung, können die Klärung verlangen. Sie wachen darüber, dass der Arbeitgeber die ihm nach dieser Vorschrift obliegenden Verpflichtungen erfüllt.

(3) Die Rehabilitationsträger und die Integrationsämter können Arbeitgeber, die ein betriebliches Eingliederungsmanagement einführen, durch Prämien oder einen Bonus fördern.

Das Niedersächsische Kultusministerium hat hierzu ein Konzept zur betrieblichen Wiedereingliederung von langzeiterkrankten Landesbediensteten in öffentlichen Schulen im Rahmen des Gesundheitsmanagement entwickelt.

 

Stufenweise Wiedereingliederung nach Erkrankung

Nach einer längeren Phase der Erkrankung stellt sich häufig die Frage, ob Angestellte so wieder in den Arbeitsprozess eingegliedert werden können, dass die Arbeitsbelastung zunächst geringer ist und stufenweise gesteigert wird.

Diese stufenweise Wiedereingliederung ist in § 74 SGB V geregelt:

§ 74
Stufenweise Wiedereingliederung

Können arbeitsunfähige Versicherte nach ärztlicher Feststellung ihre bisherige Tätigkeit teilweise verrichten und können sie durch eine stufenweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit voraussichtlich besser wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden, soll der Arzt auf der Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit Art und Umfang der möglichen Tätigkeiten angeben und dabei in geeigneten Fällen die Stellungnahme des Betriebsarztes oder mit Zustimmung der Krankenkasse die Stellungnahme des Medizinischen Dienstes (§ 275) einholen.

Die Wiedereingliederung ist über den behandelnden Arzt zu beantragen und ermöglicht nach einer längerfristigen Erkrankung die langsame und stufenweise Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess. In der Zeit wird weiterhin Krankengeld in voller Höhe zuzüglich des tariflich gewährten Krankengeldzuschusses gezahlt.

Die ärztliche Feststellung der Teilarbeitsfähigkeit löst keine unmittelbaren Folgen aus. Die/der Angestellte bleibt im Rechtssinne arbeitsunfähig, da sie/er arbeitsvertraglich ihre/seine volle, ungeschmälerte Arbeitsleistung zu erbringen hat. Es bleibt also ihr/ihm überlassen, ob sie/er auf der Grundlage des Attestes ihre/seine Arbeitskraft teilweise verwerten will. Ebenso wenig kann aber auch der Arbeitgeber eine Teiltätigkeit beanspruchen. Er ist auch nicht verpflichtet, der/dem Angestellten eine solche zur Verfügung zu stellen.

Die Vereinbarung über die stufenweise Wiederaufnahme der Tätigkeit ist ein Vertrag eigener Art. Gegenstand ist nicht das für den Arbeitsvertrag typische Austauschverhältnis „Arbeit gegen Entgelt", sondern die berufliche Rehabilitation der/des Angestellten. Der auf Rehabilitation gerichtete Zweck des Vertrages schließt eine Arbeitspflicht der/des Angestellten im Sinne des § 611 BGB aus. Im Rahmen der Absprache/des Vertrages ist der Arbeitgeber aber verpflichtet, der/dem Angestellten die zugesagte Beschäftigung zu ermöglichen. Soweit es sich mit dem Zweck der Wiedereingliederung vereinbaren lässt, bestehen die Nebenpflichten des Arbeitsvertrages fort, insbesondere die allgemeine Rücksichtnahmepflicht, so dass der/dem Angestellten für ihre/seine Beschäftigung auch Weisungen erteilt werden können. Ein gesetzlicher Vergütungsanspruch besteht nicht, da die/der Angestellte mit ihrer/seiner Tätigkeit nicht die arbeitsvertraglich geschuldete Leistung erbringt und die finanzielle Sicherung von der Krankenversicherung gewährleistet wird.

Die Wiedereingliederungsmaßnahme endet mit dem Ablauf der vereinbarten Zeit (in der Regel wie bei Beamtinnen und Beamten auch sechs Monate) oder völliger Arbeitsfähigkeit der/des Angestellten. Die/der Angestellte kann die Wiedereingliederung jederzeit abbrechen, wenn sie/er sich der Belastung nicht gewachsen fühlt. Der Arbeitgeber kann sich ebenfalls dann von der Zusage der Wiedereingliederung lösen, wenn hierfür ein sachlicher Grund vorliegt, z.B. durch unerwartete Probleme im betrieblichen Ablauf durch die Wiedereingliederung.