Wiedereingliederung – Beamtinnen und Beamte

Das betriebliche Wiedereingliederungsmanagement hinsichtlich des gesundheitsgerechten Einsatzes der/des Betroffenen ist in § 84 SGB IX wie folgt geregelt:

Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes v. 19.6.2001, BGBl. I S. 1046)

§ 84 Prävention
(1) Der Arbeitgeber schaltet bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeits- oder sonstigen Beschäftigungsverhältnis, die zur Gefährdung dieses Verhältnisses führen können, möglichst frühzeitig die Schwerbehindertenvertretung und die in § 93 genannten Vertretungen sowie das Integrationsamt ein, um mit ihnen alle Möglichkeiten und alle zur Verfügung stehenden Hilfen zur Beratung und mögliche finanzielle Leistungen zu erörtern, mit denen die Schwierigkeiten beseitigt werden können und das Arbeits- oder sonstige Beschäftigungsverhältnis möglichst dauerhaft fortgesetzt werden kann.

(2) Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, klärt der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung im Sinne des § 93, bei schwerbehinderten Menschen außerdem mit der Schwerbehindertenvertretung, mit Zustimmung und Beteiligung der betroffenen Person die Möglichkeiten, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden werden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann (betriebliches Eingliederungsmanagement). Soweit erforderlich wird der Werks- oder Betriebsarzt hinzugezogen. Die betroffene Person oder ihr gesetzlicher Vertreter ist zuvor auf die Ziele des betrieblichen Eingliederungsmanagements sowie auf Art und Umfang der hierfür erhobenen und verwendeten Daten hinzuweisen. Kommen Leistungen zur Teilhabe oder begleitende Hilfen im Arbeitsleben in Betracht, werden vom Arbeitgeber die örtlichen gemeinsamen Servicestellen oder bei schwerbehinderten Beschäftigten das Integrationsamt hinzugezogen. Diese wirken darauf hin, dass die erforderlichen Leistungen oder Hilfen unverzüglich beantragt und innerhalb der Frist des § 14 Abs. 2 Satz 2 erbracht werden. Die zuständige Interessenvertretung im Sinne des § 93, bei schwerbehinderten Menschen außerdem die Schwerbehindertenvertretung, können die Klärung verlangen. Sie wachen darüber, dass der Arbeitgeber die ihm nach dieser Vorschrift obliegenden Verpflichtungen erfüllt.

(3) Die Rehabilitationsträger und die Integrationsämter können Arbeitgeber, die ein betriebliches Eingliederungsmanagement einführen, durch Prämien oder einen Bonus fördern.

Das Niedersächsische Kultusministerium hat hierzu ein Konzept zur betrieblichen Wiedereingliederung von langzeiterkrankten Landesbediensteten in öffentlichen Schulen im Rahmen des Gesundheitsmanagement entwickelt.

 

Stufenweise Wiedereingliederung nach Erkrankung

Nach einer längeren Phase der Erkrankung stellt sich häufig die Frage, ob Beamtinnen/Beamte so wieder in den Arbeitsprozess eingegliedert werden können, dass die Arbeitsbelastung zunächst geringer ist und stufenweise gesteigert wird.

Diese sog. „Wiedereingliederung" von verbeamteten Lehrkräften ist in § 11 der Niedersächsischen Verordnung der Beamtinnen und Beamten an öffentlichen Schulen (Nds.ArbZVO-Lehr) wie folgt geregelt:

§ 11
Ermäßigung wegen vorübergehend herabgeminderter Dienstfähigkeit

Die Landesschulbehörde kann die Unterrichtsverpflichtung bei vorübergehend herabgeminderter Dienstfähigkeit einer Lehrkraft auf der Grundlage eines ärztlichen Gutachtens befristet ermäßigen; § 45 NBG ist entsprechend anzuwenden.

Die Landesschulbehörde entscheidet hierüber in der Regel auf der Grundlage des Ergebnisses einer amtsärztlichen Untersuchung. Auch ein fachärztliches Gutachten kann unter Umständen ausreichend sein. Es handelt sich um eine Kann-Bestimmung, d.h., die Bewilligung liegt im Ermessen der Landesschulbehörde. Eine Bewilligung erfolgt nur dann, wenn es sich nach ärztlicher Prognose um eine vorübergehende Erkrankung handelt, die eine Wiederherstellung der vollen Dienstfähigkeit wahrscheinlich erscheinen lässt. Die Bewilligung erfolgt in der Regel für ein Schulhalbjahr, in Ausnahmefällen kann sie auch bis zur Dauer eines Jahres ausgesprochen werden. Die Unterrichtsverpflichtung wird nach Empfehlung des Arztes/der Ärztin stufenweise festgesetzt. Die Besoldung wird während dieser Zeit im vollen bisherigen Umfang weiter gezahlt.

Es besteht grundsätzlich auch das Risiko, dass die ärztliche Empfehlung zur Festsetzung einer begrenzten Dienstfähigkeit oder einer vorzeitigen Pensionierung führt.

Betroffene Kolleginnen und Kollegen sollten sich an den für sie zuständigen Schulbezirkspersonalrat wenden. Dies gilt auch dann, wenn sie schon einmal eine entsprechende Reduzierung nach § 11 Nds. Nds. ArbZVO-Schule bewilligt bekommen haben.

Siehe auch Wiedereingliederung - Angestellte, amtsärztliche Untersuchung, begrenzte Dienstfähigkeit, Dienstunfähigkeit.